PRAG-PROZESS
Allgemeine Informationen
Der Prag-Prozess ist ein politisches Unterfangen, das zwischen Januar 2009-Juni 2011 und nach den erfolgreichen Resultaten des Projekts zur Gründung von Migrationspartnerschaften realisiert wurde. Der Prag-Prozess ist ein Prozess, bei denen Dialoge in Bezug auf Diskussion im Bereich Migrationsverwaltung realisiert werden. Am 28. April 20009, während der BMP Ministerkonferenz, wurde die gemeinsame Erklärung, über die Grundlagen und Prinzipien zur Stärkung der Migrationspartnerschaft, akzeptiert. Diese Erklärung wurde seitens der BMP-Mitgliedsstaaten, der europäischen Kommission, Frontex, Europol, ICMPD, IOM, MARRI und UNHCR vorbereitet. Die erste Konferenz auf Ministerebene fand im Jahr 2009 in Prag statt und in der gemeinsamen Erklärung dieser Konferenz wurde die politische Struktur der Zusammenarbeit definiert.
Diese besteht zu der Europäischen Union, dem Schengen-Gebiet, West-Balkan und Staaten Mittelasiens außerdem aus Russland und der Türkei und insgesamt aus 50 Staaten. Prag-Prozess Mitgliedsstaaten; Albanien, Armenien, Österreich, Aserbaidschan, Weißrussland, Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Republik Zypern, Tschechische Republik, Dänemark,
Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Kasachstan, Kosovo, Kirgisistan, Litauen, Lichtenstein, Luxemburg, Mazedonien, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Moldawien, Rumänien, Russische Föderation, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Tadschikistan, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, Vereinigte Staaten und Usbekistan.
Am 4. November 2011 wurde die Prag Prozess-Migrationspartnerschaft (BMP) in Posen und während der 2. Ministerkonferenz der 2012-2016 Aktionsplan akzeptiert. Man sieht vorher, dass mindestens einmal im Jahr eine Versammlung hoher Beamte staatfindet, um die im Aktionsplan getroffenen Entscheidungen zu überwachen.
Im 2012-2016 Aktionsplan wurden die folgenden Prioritäten im Bereich zwischenstaatlicher Zusammenarbeit getroffen:
• Prävention und Bekämpfung von illegaler Migration,
• Anreiz für Rückübernahme, freiwillige Rückkehr und nachhaltige Neuharmonisierung,
• Lenkung der legalen Migration und Menschenbewegungen mit Schwerpunkt auf Arbeitsmigration,
• Schaffung eines Anreizes für legale Migration für eine Integration mit der Gesellschaft,
• Umwandlung der Migration und Bewegung in einen positiven Prozess für die Entwicklung,
• Entwicklung der Kapazitäten im Bereich Asyl und internationalen Schutz.
Die 3. Ministerkonferenz des Prag-Prozesses fand vom 19-20. September 2016 in der slowakischen Stadt Bratislava statt. Die gemeinsame Erklärung der 3. Ministerkonferenz, die die Arbeiten der nächsten fünf Jahre (2017-2021) leisten soll, wurde akzeptiert.
Diese besteht zu der Europäischen Union, dem Schengen-Gebiet, West-Balkan und Staaten Mittelasiens außerdem aus Russland und der Türkei und insgesamt aus 50 Staaten. Prag-Prozess Mitgliedsstaaten; Albanien, Armenien, Österreich, Aserbaidschan, Weißrussland, Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Republik Zypern, Tschechische Republik, Dänemark,
Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Kasachstan, Kosovo, Kirgisistan, Litauen, Lichtenstein, Luxemburg, Mazedonien, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Moldawien, Rumänien, Russische Föderation, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Schweiz, Tadschikistan, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, Vereinigte Staaten und Usbekistan.
Am 4. November 2011 wurde die Prag Prozess-Migrationspartnerschaft (BMP) in Posen und während der 2. Ministerkonferenz der 2012-2016 Aktionsplan akzeptiert. Man sieht vorher, dass mindestens einmal im Jahr eine Versammlung hoher Beamte staatfindet, um die im Aktionsplan getroffenen Entscheidungen zu überwachen.
Im 2012-2016 Aktionsplan wurden die folgenden Prioritäten im Bereich zwischenstaatlicher Zusammenarbeit getroffen:
• Prävention und Bekämpfung von illegaler Migration,
• Anreiz für Rückübernahme, freiwillige Rückkehr und nachhaltige Neuharmonisierung,
• Lenkung der legalen Migration und Menschenbewegungen mit Schwerpunkt auf Arbeitsmigration,
• Schaffung eines Anreizes für legale Migration für eine Integration mit der Gesellschaft,
• Umwandlung der Migration und Bewegung in einen positiven Prozess für die Entwicklung,
• Entwicklung der Kapazitäten im Bereich Asyl und internationalen Schutz.
Die 3. Ministerkonferenz des Prag-Prozesses fand vom 19-20. September 2016 in der slowakischen Stadt Bratislava statt. Die gemeinsame Erklärung der 3. Ministerkonferenz, die die Arbeiten der nächsten fünf Jahre (2017-2021) leisten soll, wurde akzeptiert.
Prag-Prozess angezielte Initiative (PPTI)
Anwendung von 7 Pilotprojekten im Bereich Migration, Entwicklung des Migrationsprofils und der interaktiven online Ost-Migrationsroutenkarte (i-Map) und Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Prag-Prozess nationalen Kontaktstellen sind die wichtigsten Ziele der Prag Prozess angezielten Initiative (PPTI).
Das polnische Innenministerium und die Europäische Kommission haben am 2. August 2012 den Vertrag für die "Unterstützung der Anwendung des Prag-Prozesses und des Aktionsplans" für die Ausführung der Prag-Prozess angezielten Initiative unterschrieben. Zu Beginn wurde die Dauer des Projekts für drei Jahre eingeschätzt. Mit der Zuschlagsvereinbarung vom 23. Dezember 2013 wurden das Budget des Projekts und die Dauer auf 42 Monate erhöht.
Das Hauptziel des Projekts, das von Polen, dem Koordinator und Leiter der Initiative, angeführt und in Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik, Deutschland, Ungarn, Rumänien, Slowakei, Schweden und der ICMPD ausgeführt wird, ist es die Asyl- und Migrationspartnerschaft zwischen den Mitgliedsstaaten des Prag-Prozesses (EU und Schengen-Region, Ostpartner, Westbalkan, Mittelasien, Russland und Türkei) zu stärken.
Innerhalb des Projekts wird der Informationsaustauch und Expertendialog zwischen den Teilnehmern gestärkt. Diese Stärkung wird vor allem durch nationale Kontaktstellen und thematischen Organisationsversammlungen auf Expertenebene gemacht. Der Prag-Prozess erweitert die Datenbank bestehend aus Migrationsprofilen, die die Migrationsstatus der Staaten definiert und aktualisiert ständig die interaktive online Ostmigrationsroutenkarte (i-Map).
Zwischen 2012-2014 wurden im Rahmen der Prag-Prozess angezielte Initiative 4 Pilotprojekte ausgeführt. Die im Dezember 2013 unterzeichnete zusätzliche Vereinbarung, ermöglichte die Entwicklung von drei neuen Pilotprojekten, die zwischen 2014-2015 angewendet werden sollen.
Die Aktivitäten im Rahmen der Pilotprojekte wird durch die gemeinsame Arbeit des Panels für Migrations- und Asylostpartnerschaft koordiniert und die Administrationsarbeiten seitens der Prag-Prozess angezielten Initiative gemacht. Während die Europäische Kommission für das Budget des Projekts 3 Millionen Euro bewilligte, wurden diese im Dezember 2013 auf 3.6 Millionen Euro erhöht. Die ausgeführten Pilotprojekte sind folgende:
Das polnische Innenministerium und die Europäische Kommission haben am 2. August 2012 den Vertrag für die "Unterstützung der Anwendung des Prag-Prozesses und des Aktionsplans" für die Ausführung der Prag-Prozess angezielten Initiative unterschrieben. Zu Beginn wurde die Dauer des Projekts für drei Jahre eingeschätzt. Mit der Zuschlagsvereinbarung vom 23. Dezember 2013 wurden das Budget des Projekts und die Dauer auf 42 Monate erhöht.
Das Hauptziel des Projekts, das von Polen, dem Koordinator und Leiter der Initiative, angeführt und in Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik, Deutschland, Ungarn, Rumänien, Slowakei, Schweden und der ICMPD ausgeführt wird, ist es die Asyl- und Migrationspartnerschaft zwischen den Mitgliedsstaaten des Prag-Prozesses (EU und Schengen-Region, Ostpartner, Westbalkan, Mittelasien, Russland und Türkei) zu stärken.
Innerhalb des Projekts wird der Informationsaustauch und Expertendialog zwischen den Teilnehmern gestärkt. Diese Stärkung wird vor allem durch nationale Kontaktstellen und thematischen Organisationsversammlungen auf Expertenebene gemacht. Der Prag-Prozess erweitert die Datenbank bestehend aus Migrationsprofilen, die die Migrationsstatus der Staaten definiert und aktualisiert ständig die interaktive online Ostmigrationsroutenkarte (i-Map).
Zwischen 2012-2014 wurden im Rahmen der Prag-Prozess angezielte Initiative 4 Pilotprojekte ausgeführt. Die im Dezember 2013 unterzeichnete zusätzliche Vereinbarung, ermöglichte die Entwicklung von drei neuen Pilotprojekten, die zwischen 2014-2015 angewendet werden sollen.
Die Aktivitäten im Rahmen der Pilotprojekte wird durch die gemeinsame Arbeit des Panels für Migrations- und Asylostpartnerschaft koordiniert und die Administrationsarbeiten seitens der Prag-Prozess angezielten Initiative gemacht. Während die Europäische Kommission für das Budget des Projekts 3 Millionen Euro bewilligte, wurden diese im Dezember 2013 auf 3.6 Millionen Euro erhöht. Die ausgeführten Pilotprojekte sind folgende:
Pilotprojekt 1:
• Das Pilotprojekt 1 über illegale Migration, wurde unter der Verantwortung von Polen, der Slowakei und Rumänien ausgeführt.
• Durch Teilung der Erfahrungen im Bereich der Rückkehrregelungen der Migranten und durch Informationstransfer über den Abschluss der Rückübernahmeabkommensprozesse sollte die Kapazität im Kampf gegen illegale Migration der Mitgliedsstaaten des Prag-Prozesses gestärkt werden.
• Die Anwendungsperiode des Projekts ist August 2012- Juli 2014.
• Außer den führenden Länder haben die folgenden Mitgliedsstaaten des Prag-Prozesses am Projekt mitgewirkt: Armenien, Österreich, Aserbaidschan, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Dänemark, Georgien, Ungarn, Kosovo, Lichtenstein, Moldawien, Russland, Serbien, Türkei und Ukraine. Außerdem wurde das Projekt seitens der Internationalen Organisation für Migration und Frontex unterstützt.
• Durch Teilung der Erfahrungen im Bereich der Rückkehrregelungen der Migranten und durch Informationstransfer über den Abschluss der Rückübernahmeabkommensprozesse sollte die Kapazität im Kampf gegen illegale Migration der Mitgliedsstaaten des Prag-Prozesses gestärkt werden.
• Die Anwendungsperiode des Projekts ist August 2012- Juli 2014.
• Außer den führenden Länder haben die folgenden Mitgliedsstaaten des Prag-Prozesses am Projekt mitgewirkt: Armenien, Österreich, Aserbaidschan, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Dänemark, Georgien, Ungarn, Kosovo, Lichtenstein, Moldawien, Russland, Serbien, Türkei und Ukraine. Außerdem wurde das Projekt seitens der Internationalen Organisation für Migration und Frontex unterstützt.
Pilotprojekt 2:
• Das verantwortliche Land des Pilotprojekts 2 über legale Migration ist Ungarn.
Das Ziel dieses Projektes ist es Erfahrungen und die besten Anwendungen im Bereich Arbeitskraft und Arbeitsmigration zu teilen.
• Mit diesem Projekt wurde die Stärkung der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und die Entwicklung derer Kapazitäten angezielt und das Handbuch zu Prag-Prozess Arbeits- und Kreisarbeitsmigrationsverwaltung wurde vorbereitet.
• Das Projekt wurde von August 2012- Oktober 2014 angewendet.
• Teilnehmer des Projektes sind; Albanien, Armenien, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Finnland, Georgien, Kosovo, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Schweden, Tadschikistan, Ukraine und die Internationale Organisation für Migration.
Das Ziel dieses Projektes ist es Erfahrungen und die besten Anwendungen im Bereich Arbeitskraft und Arbeitsmigration zu teilen.
• Mit diesem Projekt wurde die Stärkung der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und die Entwicklung derer Kapazitäten angezielt und das Handbuch zu Prag-Prozess Arbeits- und Kreisarbeitsmigrationsverwaltung wurde vorbereitet.
• Das Projekt wurde von August 2012- Oktober 2014 angewendet.
• Teilnehmer des Projektes sind; Albanien, Armenien, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Finnland, Georgien, Kosovo, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Schweden, Tadschikistan, Ukraine und die Internationale Organisation für Migration.
Pilotprojekt 3:
• Das Pilotprojekt 3 über Migration und Entwicklung wurde unter der Verantwortung der Tschechischen Republik ausgeführt.
• Der genaue Titel des Projektes ist “Nutzung der Migration und Menschenbewegungen als positive Kraft für die Entwicklung”.
• Das Hauptziel des Projektes ist es umfassende Arbeiten in Bezug auf die Politiken und Gesetze der Quellen- und Zielländer auszuführen und die Verwaltung der Migrationserscheinung erfolgreich verwalten und dessen Effekt auf die Entwicklung unterstützen.
• Das Projekt wurde von August 2012- Oktober 2015 angewendet.
Teilnehmer des Projekts sind: Albanien, Armenien, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Finnland, Mazedonien, Georgien, Kosovo, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Ukraine und Slowenien.
• Der genaue Titel des Projektes ist “Nutzung der Migration und Menschenbewegungen als positive Kraft für die Entwicklung”.
• Das Hauptziel des Projektes ist es umfassende Arbeiten in Bezug auf die Politiken und Gesetze der Quellen- und Zielländer auszuführen und die Verwaltung der Migrationserscheinung erfolgreich verwalten und dessen Effekt auf die Entwicklung unterstützen.
• Das Projekt wurde von August 2012- Oktober 2015 angewendet.
Teilnehmer des Projekts sind: Albanien, Armenien, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Finnland, Mazedonien, Georgien, Kosovo, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Ukraine und Slowenien.
Pilotprojekt 4:
• Im Rahmen der Prag-Prozess angezielten Initiative wurde das Pilotprojekt “Qualifikation und Ausbildung im Asylverfahren” angewendet. Das Projekt wurde in Zusammenarbeit des Europäischen Unterstützungsbüros für Asyl, dem Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge und dem Internationalen Zentrum für Migrationspolitikentwicklung und unter der Führung von Schweden (Schwedischer Migrationsausschuss) und Deutschland (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) ausgeführt.
• Das Ziel ist es das Ausbildungsprogramm des Europäischen Unterstützungsbüros für Asyl umfassender anzuwenden. Dank dieses Projektes wurden die Ausbildungsbedürfnisse der Partnerstaaten und diejenigen Bereiche, in denen EU-Staaten Hilfe leisten können, bestimmt.
• Die Ausführung des Projektes war für August 2012- April 2014 geplant und die Türkei hat ihre Ausbildungsaktivitäten im November 2014 beendet.
Teilnehmer des Projekts sind: Albanien, Armenien, Weißrussland, Belgien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Ungarn, Kosovo, Kirgisistan, Lichtenstein, Frankreich, Mazedonien, Moldawien, Niederlande, Polen, Russland, Serbien, Türkei, Ukraine und England. Das Projekt wurde seitens Experten der Internationalen Organisation für Migration und dem Europäischen Unterstützungsbüros für Asyl unterstützt.
• Das Ziel ist es das Ausbildungsprogramm des Europäischen Unterstützungsbüros für Asyl umfassender anzuwenden. Dank dieses Projektes wurden die Ausbildungsbedürfnisse der Partnerstaaten und diejenigen Bereiche, in denen EU-Staaten Hilfe leisten können, bestimmt.
• Die Ausführung des Projektes war für August 2012- April 2014 geplant und die Türkei hat ihre Ausbildungsaktivitäten im November 2014 beendet.
Teilnehmer des Projekts sind: Albanien, Armenien, Weißrussland, Belgien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Ungarn, Kosovo, Kirgisistan, Lichtenstein, Frankreich, Mazedonien, Moldawien, Niederlande, Polen, Russland, Serbien, Türkei, Ukraine und England. Das Projekt wurde seitens Experten der Internationalen Organisation für Migration und dem Europäischen Unterstützungsbüros für Asyl unterstützt.
Pilotprojekt 5:
• Das neue Pilotprojekt über illegale Migration wurde unter der Leitung von Rumänien und Polen ausgeführt.
• Das Ziel war es die Kapazitäten der Mitgliedsstaaten zu stärken, indem die Identitäten und/oder Nationalitäten der illegalen Migranten bestimmt wurden.
• Das Projekt wurde von November - Dezember 2015 ausgeführt.
• Das Ziel war es die Kapazitäten der Mitgliedsstaaten zu stärken, indem die Identitäten und/oder Nationalitäten der illegalen Migranten bestimmt wurden.
• Das Projekt wurde von November - Dezember 2015 ausgeführt.
Pilotprojekt 6:
• Das neue Pilotprojekt über legale Migration wurde unter der Verantwortung der Tschechischen Republik und Ungarn ausgeführt.
• Das Hauptziel ist es, gute Anwendungen und Politikempfehlungen für die Unterstützung des Studentenaustausches zwischen den Mitgliedsstaaten zu bestimmen, die aktuellen Politiken in Bezug auf grenzüberschreitende Mobilität der Studenten im Prag-Prozess-Gebiet zu finden und diese zu diskutieren.
• Die Dauer des Projekts beträgt (November 2014-Dezember 2015)14 Monate.
• Es wurden Umfragen gemacht, Anleitungen vorbereitet und Workshops durchgeführt.
• Das Hauptziel ist es, gute Anwendungen und Politikempfehlungen für die Unterstützung des Studentenaustausches zwischen den Mitgliedsstaaten zu bestimmen, die aktuellen Politiken in Bezug auf grenzüberschreitende Mobilität der Studenten im Prag-Prozess-Gebiet zu finden und diese zu diskutieren.
• Die Dauer des Projekts beträgt (November 2014-Dezember 2015)14 Monate.
• Es wurden Umfragen gemacht, Anleitungen vorbereitet und Workshops durchgeführt.
Pilotprojekt 7:
• Das Pilotprojekt 7(Treffen von Fachentscheidungen im Prozess-Evidenzbasierte Bewertung, Rechtliche Verfahren und Rechtssystem) konzentriert sich auf das Thema Entscheidungstreffung und Arbeiten in Bezug auf die Verbesserung der Qualität der Asylprozesse. Das Pilotprojekt zielt daraufhin über Themen im Bereich Sozialarbeiter und Entscheidungsträger mit einem fortgeschrittenen Seminarkonzept das "Lernen durch Fallstudien" bekanntzumachen.
• Das Projekt wird seitens Deutschland (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Schweden (Schwedischer Migrationsausschuss) durchgeführt. Eine Zusammenarbeit mit EASO und UNHCR ist geplant.
• Die wichtigsten Zielgruppen sind Sozialmitarbeiter in der Bestimmung des Flüchtlingsstatus und Entscheidungsträger. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Bestimmungsansatz, der bei Lernsitzungen mit Fallstudien als vereinfachend gilt.
• Die Dauer des Projekts ist (November 2014- Dezember 2015)14 Monate.
Die Prag-Prozess Datenbank, bringt Informationen über die Migrationspartnerschaft (BMP) und Informationen des Erweiterten Migrationsprofils (Extended Migration Profile) im Rahmen einer seitens der Europäischen Union erstellten Schablone, zusammen.
Die interaktive online Karte (PP i-map), wurde dazu entwickelt, die Informationen aller Prag-Prozess Mitgliedsstaaten und den BMP-Staaten über die www.imap-migration.org Internetadresse zu erreichen.
Während der Prag-Prozess angezielten Initiative wird diese Datenbank erweitert. Seit 2012 haben die teilnehmenden Staaten, zur Informationssammlung aller 50 Mitgliedsstaaten, die Migrationsprofilansicht (Migration Profile Light)-Schablone diskutiert und entwickelt.
Für detaillierte Informationen können Sie die Internetseite https://www.pragueprocess.eu/en/ besuchen.
• Das Projekt wird seitens Deutschland (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Schweden (Schwedischer Migrationsausschuss) durchgeführt. Eine Zusammenarbeit mit EASO und UNHCR ist geplant.
• Die wichtigsten Zielgruppen sind Sozialmitarbeiter in der Bestimmung des Flüchtlingsstatus und Entscheidungsträger. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Bestimmungsansatz, der bei Lernsitzungen mit Fallstudien als vereinfachend gilt.
• Die Dauer des Projekts ist (November 2014- Dezember 2015)14 Monate.
Die Prag-Prozess Datenbank, bringt Informationen über die Migrationspartnerschaft (BMP) und Informationen des Erweiterten Migrationsprofils (Extended Migration Profile) im Rahmen einer seitens der Europäischen Union erstellten Schablone, zusammen.
Die interaktive online Karte (PP i-map), wurde dazu entwickelt, die Informationen aller Prag-Prozess Mitgliedsstaaten und den BMP-Staaten über die www.imap-migration.org Internetadresse zu erreichen.
Während der Prag-Prozess angezielten Initiative wird diese Datenbank erweitert. Seit 2012 haben die teilnehmenden Staaten, zur Informationssammlung aller 50 Mitgliedsstaaten, die Migrationsprofilansicht (Migration Profile Light)-Schablone diskutiert und entwickelt.
Für detaillierte Informationen können Sie die Internetseite https://www.pragueprocess.eu/en/ besuchen.
© 2025 Präsidentschaft für Migrationsverwaltung